Eckpunkte für ein Integrationsgesetz vorgelegt

Die Asylpakete I und II wirken. Neben der Begrenzung der Flüchtlingszahlen müssen und werden wir jedoch die zu uns kommenden Menschen in unsere Gesellschaft integrieren. Daher begrüße ich das Vorhaben der Bundesregierung, den Gesetzentwurf für ein Integrationsgesetz auf den Weg zu bringen.

 

Das Gesetz wird die Erfolgsaussichten für die Bemühungen der Gesellschaft zur Eingliederung  der Neuankömmlinge deutlich erhöhen. Zugleich wird jedoch von den Geflüchteten eine gewisse Eigeninitiative eingefordert. Nun müssen sich zunächst die Ministerpräsidenten der Länder mit den Eckpunkten des geplanten Gesetzes befassen, bevor die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorlegen wird. Dann gilt es, eine schnelle Umsetzung des Vorhabens im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zu ermöglichen.

 


Hier finden Sie die Eckpunkte des geplanten Integrationsgesetzes.