Hornhues begrüßt Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs

Grünes Licht für die Fahrinnenanpassung der Weser

01.07.2015, 16:28 Uhr

Die Bremer Bundestagsabgeordnete Bettina Hornhues (CDU) begrüßt die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Fahrrinnenanpassung von Außen- und Unterweser. Dieser hält nach seinem Urteil eine Anpassung unter Einhaltung von umweltorientierten Auflagen für unbedenklich. Zudem wurde bestätigt, dass Ausnahmen für Projekte zu erteilen seien, wenn das öffentliche Interesse, wie in diesem Fall, überwiege.

Als Mitglied des Küstenkreises der CDU/CSU-Bundestagsfraktion macht sich Hornhues auch in Berlin für die maritimen Belange der Hafenstandorte Bremen und Bremerhaven stark und begrüßt daher sehr das Urteil. Hornhues: „Für das gesamte Bundesland Bremen im Allgemeinen und den Belangen der maritimen Wirtschaft im Besonderen hat das heutige Urteil eine enorme Bedeutung. Der maritime Zweig ist ein wichtiger Arbeitgeber in Bremen und Bremerhaven und Wirtschaftsmotor für die Region. Ich kann nur hoffen, dass der neue Bremer Senat dieses Urteil ernst nimmt und fordere diesen entsprechend zum Handeln auf.“ Bremen dürfe nicht den Anschluss verlieren und müsse nun schnellstmöglich an einer Umsetzung arbeiten, so die Bundestagsabgeordnete.