Bettina Hornhues erstaunt über Bremen-Nordbeauftragten

Was nützt ein sehr engagierter Bremen-Nord Beauftragter, wenn ihm die Durchschlagskraft gegenüber den einzelnen Senatsressorts fehlt, die immer wieder ihr Desinteresse an der Entwicklung für Bremen-Nord erkennen lassen.

„Immer noch von einer Unterstützung für das integrierte Struktur- und Entwicklungskonzept (ISEK) durch die Opposition zu sprechen verwundert doch sehr“, so Bettina Hornhues, CDU-Fraktionsvorsitzende im Beirat Burglesum. Als in der Mitte des vergangenen Jahres das ISEK mit fast zweijähriger Verspätung durch den Bremen-Nord Beauftragten Martin Prange vorgestellt wurde, kritisierte die CDU-Fraktion schon in der öffentlichen Sitzung des Beirates das Ergebnis ernüchternd.

Die Senatskanzlei und die weiteren beteiligten Ressorts hatten es mit dem ISEK gerade einmal geschafft eine teilhistorische Herleitung zu erstellen, den Ist-Zustand einigermaßen zu beschreiben und Beurteilungen nur anzudeuten. Das wichtigste fehlte dem Papier aber noch. Die durch den Senat für Bremen-Nord verbindlich zu beschließenden Folgerungen. Eine mit den notwendigen Finanzmitteln hinterlegte Maßnahmenkatalog von Projekten für unsere drei schönen Stadtteile.


CDU Burglesum freut sich über den Ausbau der Carsharing Standorte in Burglesum.

Bettina Hornhues, CDU Fraktionssprecherin im Beirat Burglesum freut sich, dass endlich auch Burglesum als Standort für Stadtteilautos entdeckt wurde

Nachdem Bremen-Nord lange Zeit kaum Carsharing Angebote vorzuweisen hat, wird nun bereits der 2. Standort in Burglesum eingeweiht. Nach dem Carsharing Platz im Lesum Park von „move about“ folgt nun mitten im Stadtteil ein Carsharing Angebot der Firma Cambio.  Bettina Hornhues, CDU Fraktionssprecherin im Beirat Burglesum freut sich, dass - nachdem jahrelang vergeblich Standorte für Leihfahrzeugen im Stadtteil von Bürgern und Beirat gefordert wurden - endlich auch Burglesum als Standort für Stadtteilautos entdeckt wurde. Für immer mehr Autofahrer sind heute bereits Carsharing-Modelle eine gute Alternative zum Zweitwagen oder zum eigenen Auto. Bettina Hornhues freut sich, dass Stadtteilautos in Burglesum Einzughalten, da dieses Angebot die Attraktivität des Stadtteils vor allem für Familien weiter erhöht.

Beirat Burglesum trotz Zusage von der Senatorin für Kinder und Bildung und Immobilien Bremen versetzt

Die CDU Fraktionssprecherin, Bettina Hornhues, empört über Blockade der Bildungsbehörde

Bereits seit Wochen stand der Termin fest. Kindertagesbetreuung im Stadtteil Burglesum war bewusst als der wichtigste Tagesordnungspunkt festgelegt worden. Die Referentin der Senatorin für Bildung, die sich zurzeit im Mutterschutz befindet, hatte diesen Termin inhaltlich vorbereitet, mit ihrem Vertreter bereits abgesprochen und vor 14 Tagen dem Sprecherausschuss noch einmal bestätigt. Doch in der Sitzung des Beirates Burglesum blieb der Platz der senatorischen Behörde leer. Die Senatorin hatte absagen lassen, weil angeblich erst im Juni belastbare Informationen zur KITA- und Hortversorgung vorlägen. Für den Beirat Vegesack galt diese Begründung nicht, dieser hat in seiner letzten Sitzung die Informationen erhalten, die nun Burglesum vorenthalten wurden. Die CDU Fraktionssprecherin ist erbost "Wir möchten eine vernünftige, bedarfsgerechte und ausreichende Kinderbetreuung im unserem Stadtteil. Wir möchten auf der Seite der betroffenen Eltern stehen und vor allem da wo es im Augenblick hakt, wie zum Beispiel bei dem Hort an der Grundschule am Mönchshof, unterstützen und für Lösungen sorgen!"

Wie die Fraktionssprecherin der CDU schon vor ein paar Tagen öffentlich kritisierte, ist bei dem Hort in Burglesum mit einer weiteren Verzögerung zu rechnen. "Dies wollten die Beiratsvertreter mit der Behörde während der Beiratssitzung erörtern“

Bettina Hornhues fordert sofortige Lösung für die sich verzögernde Hortgruppen an der Grundschule am Mönchshof

Die CDU Fraktionssprecherin in Burglesum, Bettina Hornhues, ist empört - eine Woche nachdem die Vertreterin von der Senatorin für Kinder und Bildung im Sprecherausschuss des Beirates war, kann man nun aus der Zeitung erfahren, dass der Ausbau und Umzug der Hortgruppen an der Grundschule am Mönchshof sich verzögern wird. Ein Skandal so Hornhues, den Eltern wurde im Juni vergangenen Jahres die Finanzierung einer dritten Hortgruppe für das Schuljahr 2017/18 zugesagt. 

Mutterschutzrecht zeitgemäß und transparent

Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzrechts verabschieden. Dazu erklären der familien- und frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und die zuständige Berichterstatterin, Bettina Hornhues:

Bettina Hornhues besucht in Bremerhaven die Verlegung der US-Streitkräfte und informiert sich über die Operation "Atlantic Resolve"

Hornhues: NATO muss zeigen, dass sie bereit ist ihre Partner zu verteidigen



Im Rahmen ihrer Wahlkreisarbeit informierte sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Hornhues am Freitag, 06.01.2017, in Bremerhaven über die Entladung von Panzern und militärischer Ausrüstung der US-Armee. Innerhalb der Operation "Atlantic Resolve" verlegen die USA mit Hilfe der Bundeswehr zu Übungszwecken eine komplette Panzer Brigade nach Osteuropa.
Hornhues sagt dazu: "Die Verlegung der amerikanischen Streitkräfte nach Osteuropa ist ein wichtiges Zeichen für Lettland, Polen, Litauen und Estland, so wie es beim NATO-Gipfel in Warschau durch die Regierungschefs vereinbart wurde.

Die Flexi-Rente kommt

Hornhues: "Die Flexi-Rente ermöglicht und belohnt längeres Arbeiten."

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag, 21.10.2016, das Gesetz zur Flexi-Rente beschlossen. Durch sie lässt sich der Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand nun fließender und individueller gestalten. 

Modernitätsfond stärkt Innovationskraft in Deutschland

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Hornhues (CDU) begrüßt die Förderung von digitalen Geschäftsideen und die damit verbundene Unterstützung von Gründern und Startups. 
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat den Start des neuen Modernitätsfond "mFund" verkündet.

Bundestag diskutiert Berufsbildungsbericht 2016

Hornhues: "Ausbildungsstellen und Bewerber müssen wieder zusammenfinden"

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Hornhues begrüßt die positive Entwicklung auf dem Bremer Ausbildungsmarkt, sieht aber dennoch Handlungsbedarf hinsichtlich der vielen freibleibenden Ausbildungsplätze.

Baustopp des OTB ist Rückschlag für Bremerhaven

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Hornhues fordert den Bremer Senat auf, sich für den Bau des Offshore-Terminals Bremerhaven (OTB) einzusetzen.

Für die CDU Bundestagsabgeordnete Bettina Hornhues ist das Urteil des Verwaltungsgerichts Bremen ein herber Rückschlag für den Offshore- und Logistikstandort Bremerhaven.

Bund richtet Platzbörse für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge ein

Hornhues: Gerechtere Verteilung wird Kommunen entlasten

Angesichts neuer Flüchtlingsprognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und der schon jetzt für viele Kommunen sehr hohen Belastungen weist Bettina Hornhues, Bundesabgeordnete für den Wahlkreis BremenII /Bremerhaven, auf die neu geschaffene „Platzbörse“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) hin.