Neuigkeiten
21.02.2017
Am Dienstag, den 28. Februar 2017, lade ich Sie herzlich von 17-18.30 Uhr zu meiner ersten Bürgersprechstunde im Jahr 2017 in Bremen ein. Dieses Mal findet die Sprechstunde im Café Kännchen (Im Freien Meer 12, 28219 Bremen) statt. In der Sprechstunde können Sie mir ihre Anliegen, Fragen und Anregungen mitteilen. Ich freue mich auf Sie!

Bitte melden Sie sich im Vorfeld unter folgender E-Mail Adresse an: bettina.hornhues.wk@bundestag.de oder per Telefon 0421- 66 59 58 40 (falls AB, bitte Kontaktdaten hinterlassen).
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16.02.2017
Heute haben wir im Plenum des Deutschen Bundestages in 1. Lesung über das Gesetz zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen debattiert. Das Verbot der Lohndiskriminierung muss zügig durchgesetzt werden, denn Frauen dürfen nicht aufgrund ihres Geschlechts weniger verdienen als Männer, wenn sie die gleiche oder gleichwertige Arbeit leisten. Bislang fehlt aber ein Instrument, diese eigentlich klare Vorgabe in der Praxis erfolgreich durchsetzen zu können.

 

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27.01.2017
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Auch der letzte Jahreswirtschaftsbericht dieser Wahlperiode bestätigt die stabil positive Wirtschaftsentwicklung trotz eines schwierigen internationalen Umfelds. Für das Jahr 2017 erwartet die Bundesregierung ein Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,4 Prozent.

 

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20.01.2017
In Deutschland existieren zurzeit etwa 100 erfasste Traditionsschiffe. Diese sind alle von der geplante neue Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe betroffen. Auch in Bremerhaven und Bremen würden diese neuen Maßstäbe auf einige Schiffe zutreffen. Ein aktueller Sachstand zeigt, dass das Bundesverkehrsministerium bereit ist, den Traditionsschiffern entgegenzukommen. Denn trotz einer neuen Sicherheitsrichtlinie müssen die Traditionsschiffe erhalten bleiben.

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20.01.2017
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Die Maritime Wirtschaft ist in dank der Investitionen und der Unterstützung der Bundesregierung und des Parlaments auf einem guten Weg. Wichtig hierfür sind unter anderem der neue Bundesverkehrswegeplan und das nationale Hafenkonzept der Bundesregierung. Für einen weiteren Erfolg müssen sie nun umfänglich umgesetzt werden. 

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06.01.2017
Hornhues: NATO muss zeigen, dass sie bereit ist ihre Partner zu verteidigen


Im Rahmen ihrer Wahlkreisarbeit informierte sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Hornhues am Freitag, 06.01.2017, in Bremerhaven über die Entladung von Panzern und militärischer Ausrüstung der US-Armee. Innerhalb der Operation "Atlantic Resolve" verlegen die USA mit Hilfe der Bundeswehr zu Übungszwecken eine komplette Panzer Brigade nach Osteuropa.
Hornhues sagt dazu: "Die Verlegung der amerikanischen Streitkräfte nach Osteuropa ist ein wichtiges Zeichen für Lettland, Polen, Litauen und Estland, so wie es beim NATO-Gipfel in Warschau durch die Regierungschefs vereinbart wurde.
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15.12.2016
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Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesung die Änderung des Conterganstiftungsgesetzes beschlossen. Für die CDU/CSU war es schon immer ein wichtiges Anliegen, die Contergangeschädigten auch gesetzlich zu unterstützen. 

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01.12.2016
Das Bundeskabinett hat gestern die Novellierung der Sportanlagenlärmschutzverordnung beschlossen. Bereits seit Monaten hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für eine Neuregelung eingesetzt,damit Sportvereine besonders in den Abendstunden nicht mehr länger bei Trainigseinheiten oder Spielen beschränkt werden.
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01.12.2016
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In der vergangenen Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt 2017 beschlossen. Neben den einzelnen Etats für die Bundesministerien finden sich im Haushalt auch viele Fördermaßnahmen für Bremen und Bremerhaven. Als Bundestagsabgeordnete freue ich mich, dass unser Bundesland auch 2017 wieder finanzielle Unterstützung vom Bund erhält.

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25.11.2016
In dieser Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2017 verabschiedet. Die Union hält dabei ihr Wahlversprechen ein. Bereits das vierte Mal in Folge haben wir einen Haushalt ohne Neuverschuldung aufgestellt, die „schwarze Null“ steht. Darüber hinaus wird es keine Steuererhöhungen geben, wir können sogar beginnen, Schulden zu tilgen. Auch für unser schönes Bundesland Bremen gibt es gute Neuigkeiten. 

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